Seminar "Kalkulation von
Straßenreinigungsgebühren"
Adressaten
Dienstkräfte in Kommunalverwaltungen,
eigenbe-triebs-ähnlichen Einrichtungen und Eigenbetrieben, Rech-nungsprüfungsämtern
sowie politische Mandatsträger und private Berater, die mit rechtlichen
oder betriebswirtschaftlichen Fragen der Kalkulation von
Straßenreinigungsentgelten befaßt oder daran
interessiert sind.
Ziele
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Einführung und Überblick
in die Probleme der Straßenreinigungsgebühren
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Fallkonkrete Darstellung einzelner
Kalkulationsprobleme und rechtssichere Lösungen
für die Praxis
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Vermittlung von Argumentationshilfen
in der öffentlichen Auseinandersetzung um die
angemessene Gebührenhöhe und -bemessung
Umfang
eintägig, z.B. 09.00 -
16.00 Uhr
Termine
25.02.2008
Fachhochschule Frankfurt am Main,
Abteilung Weiterbildung
weitere Termine in Vorb.
und Inhouse-Seminare auf Anfrage
Inhalt
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Teil 1: Grundlegende Rechtsfragen
der Straßenreinigungsgebühr (Rechtscharakter der
Abgabe, Erhebungspflicht, Erschließungsbegriff etc.)
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Teil 2: Kalkulations- und Bemessungsfragen
der Straßenreinigungsgebühr:
Ansatzfähige Kosten der Straßenreinigung
Getrennte Winterdienstgebühr?
Öffentlicher Anteil
Probleme des Gebührenmaßstabes
(Frontmetermaßstab, Flächenmaßstäbe,
Mehrfacherschließung, Hinterlieger- und
Eckgrundstücke, Differenzierung, Verschränkung
mit Gebührenpflicht)
Fallbeispiele
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Aktueller Stand der Rechtsprechung
und Literaturhinweise