Sachverständigen-Büro Prof. Dr. Gawel

Dienstkräfte in Kommunalverwaltungen, eigenbe-triebs-ähnlichen Einrichtungen und Eigenbetrieben, Rech-nungsprüfungsämtern sowie politische Mandatsträger und private Berater, die mit rechtlichen oder betriebswirtschaftlichen Fragen der Kalkulation von Straßenreinigungsentgelten befaßt oder daran interessiert sind.

Ziele

-	Einführung und Überblick in die Probleme der Straßenreinigungsgebühren
-	Fallkonkrete Darstellung einzelner Kalkulationsprobleme und rechtssichere Lösungen für die Praxis
-	Vermittlung von Argumentationshilfen in der öffentlichen Auseinandersetzung um die angemessene Gebührenhöhe und -bemessung

Umfang

eintägig, z.B. 09.00 - 16.00 Uhr

Termine

25.02.2008	Fachhochschule Frankfurt am Main, Abteilung Weiterbildung
weitere Termine in Vorb. und Inhouse-Seminare auf Anfrage

Inhalt

-	Teil 1: Grundlegende Rechtsfragen der Straßenreinigungsgebühr (Rechtscharakter der Abgabe, Erhebungspflicht, Erschließungsbegriff etc.)
-	Teil 2: Kalkulations- und Bemessungsfragen der Straßenreinigungsgebühr: Ansatzfähige Kosten der Straßenreinigung Getrennte Winterdienstgebühr? Öffentlicher Anteil Probleme des Gebührenmaßstabes (Frontmetermaßstab, Flächenmaßstäbe, Mehrfacherschließung, Hinterlieger- und Eckgrundstücke, Differenzierung, Verschränkung mit Gebührenpflicht) Fallbeispiele
-	Aktueller Stand der Rechtsprechung und Literaturhinweise

Skript

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