Dienstkräfte in Kommunalverwaltungen,
eigenbetriebs-ähnlichen Einrichtungen und Eigenbetrieben,
Rech-nungsprüfungsämtern sowie kommunale Mandatsträger und private Berater,
die mit rechtlichen oder betriebswirtschaftlichen Fragen
der Kalkulation von Abwasserentgelten befaßt oder
daran interessiert sind.
Ziele
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Darstellung der Grundsätze
und der Wahlmöglichkeiten bei der Kalkulation
von Abwasserentgelten nach dem Landes-KAG und dem
LWG
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Überblick über die aktuelle
Rechtslage (Judikatur von OVG/VGH und VGen des Landes)
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Vermittlung von Argumentationshilfen
in der öffentlichen Auseinandersetzung um die
angemessene Gebührenhöhe und -bemessung
Umfang
eintägig, 09.00 - 16.00
Uhr
Termine
Termine auf Anfrage
Inhalt
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Kommunale Abwasserbeseitigungspflicht
und Begriff der Entsorgungseinrichtung
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Inhalt der Entwässerungssatzung
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Anschluß- und Benutzungszwang
im Abwasserbereich
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Grundsätze der Gebührenerhebung
nach KAG und LWG (Kostendeckung, Äquivalenz,
Gleichbehandlung und Typengerechtigkeit, Bwl. Grundsätze,
Periodenbezug)
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Gebührenschuldner und Gebührentatbestand
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Gebührenmaßstab bei der
Abwassergebühr (Wirklichkeits- und Wahrscheinlichkeitsmaßstäbe,
Frischwassermaßstab, Abzugs- und Zusatzmengen,
Vor- und Vorvorjahresverbrauch, Grund-/Mindestgebühr,
Sonderfall dezentrale Abwasserbeseitigung)
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Gebührensatz bei der Abwassergebühr
(ansatzfähige Kosten, Kalkulation)
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Erforderlichkeit einer getrennten
Niederschlagswassergebühr