Sachverständigen-Büro Prof. Dr. Gawel: Seminare

Dienstkräfte in Kommunalverwaltungen, eigenbe-triebsähnlichen Einrichtungen und Eigenbetrieben, die mit rechtlichen oder betriebswirtschaftlichen Fragestel-lungen in den Bereichen Wasser/Abwasser/Abfall oder Straßenreinigung/Friedhof befaßt oder daran interessiert sind.

Das Seminar hat folgende Ziele

Die Kalkulation der kommunalen Benutzungsgebühren steht unverändert in der öffentlichen Kritik. Hinzu kommen - gerade in NRW - Unsicherheiten, die sich aus abweichenden und insgesamt wenig übersichtlichen Gerichtsurteilen des OVG Münster und der einzelnen Verwaltungsgerichte ergeben. Die hergebrachte Kalkulationspraxis der Gemeinden wird daher von verschiedenen Seiten zunehmend angegriffen.

Wie kann vor diesem Hintergrund eine Kalkulation nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen, wie sie das Kommunalabgabengesetz (KAG) vorsieht, rechtssicher gestaltet werden? Wie lassen sich die Verrechnung von Abschreibungen und Zinsen betriebswirtschaftlich im einzelnen rechtfertigen? Welche Spielräume bestehen konkret in der Kalkulation? Welche Tendenzen in Rechtsprechung und Betriebswirtschaftslehre zeichnen sich gegenwärtig ab und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die nordrhein-westfälischen Gemeinden?

Das Seminar stellt zur Beantwortung dieser Fragen den aktuellen Streitstand um die Benutzungsgebühren dar, gibt einen Überblick über die Rechtslage einschließlich der aktuellen Gerichtsurteile und vermittelt wissen-schaftlich fundiert praktische Argumentationshilfen in der Auseinandersetzung um die angemessene Gebührenhöhe. Es werden dazu konkrete Kalkulations-beispiele gegeben.

Der Seminarleiter ist seit vielen Jahren als Gutachter und Sachverständiger für Gebührenfragen tätig und hat mehrfach NRW-Kommunen in Rechtsstreitigkeiten ver-treten.

Seminarinhalte

-	Grundlagen der Gebührenkalkulation
-	Grundzüge der Gebührenkalkulation nach den jeweiligen Länder KAGs
-	Betriebswirtschaftliche Grundlagen der Kalkulation kostendeckender Entgelte
-	Streitpunkte der Kalkulation
-	Auslegung "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" im Kommunalabgabenrecht
-	Kostendeckungsgebot
-	Probleme kalkulatorischer Kosten / Wagniskosten
-	Kalkulation kostendeckender Abschreibungen (Anschaffungswert- versus Zeitwertverfahren)
-	Kalkulation kostendeckender Zinsen (Zinsbasis, Zinssätze; Kalkulationsverfahren)
-	Das Abzugskapital in der Gebührenbedarfsberechnung
-	Zur neueren Interdependenzlehre der Kostenarten
-	Kalkulationswahlrechte der Kommunen nach KAG NW
-	Aktueller Rechtsstand der Auseinandersetzungen nach den Urteilen von OVG und VGen
-	Neuere Tendenzen in Wissenschaft und Rechtsprechung

Umfang

ein- oder zweitägig,
08.00 - 16.00 Uhr (eintägig),
jeweils 09.00 - 16.00 Uhr (zweitägig)

Termine

Termine auf Anfrage

Startseite | Kontakt | Impressum